Tizian Schöni

Ka-Tsching!

Das Winterthurer Stadtparlament steht vor einem Problem, und das Jahr für Jahr. Es muss nämlich sagen, wo es sparen oder mehr ausgeben will. Und das möglichst genau. Normalerweise läuft das so: Die vier Sachkommissionen Bildung, Sport und Kultur, Soziales und Sicherheit, Stadtbau und Umwelt und Betriebe kommen zusammen und besprechen ‒ jeweils für ihre Departemente ‒ wo sie kürzen oder mehr Geld sprechen wollen. Gebündelt sind die Posten in sogenannte «Produktgruppen», also Leistungen, welche die Stadt erbringt. An ihnen dürfen die Parlamentarier:innen schrauben.

373 Seiten zählte alleine der «Teil B» des Budgets, der die verschiedenen Produktgruppen der Departemente abbildet. (Grafik: WNTI)

Ein Beispiel: Aus der Sachkommission Stadtbau (SBK) kam dieses Jahr beispielsweise der Antrag, bei den Sachkosten in der Produktgruppe Städtebau 100’000 Franken zu streichen. Nach einer ausführlichen Diskussion im Parlament (nachzulesen hier) wurde der Antrag mit 33 zu 24 Stimmen bewilligt. Das Amt muss 2025 also mit 100’000 Franken weniger auskommen.

Solche Anträge gab es letzten Dezember viele ‒ mit einigen wurden Ausgaben erhöht, mit anderen welche gestrichen. Einer sorgte aber für besonderes Aufsehen. Er kam nicht aus einer der Sach-, sondern aus der Aufsichtskommission, die die «Oberaufsicht» über den Finanzhaushalt ausübt. Sie empfahl dem Stadtrat mit einer 6-zu-5-Mehrheit, in einem Sammelkonto, den «städtischen Allgemeinkosten», rund sieben Millionen Franken einzusparen. Kein grosser Betrag, sieben Millionen sind nicht einmal 0,5 Prozent des städtischen Haushalts. Doch: Bis auf einige Empfehlungen fehlten konkretere Angaben, wo dieses Geld eingespart werden solle.

Wer die Ratsdebatte vom letzten Dezember nachliest, merkt: Der Auftrag war auch eine Kritik am jetzigen Ablauf. Der Budgetprozess, wie man ihn jetzt mache, sei «Schrott», sagte Christian Hartmann (SVP), Präsident der Aufsichtskommission. Er ist nicht der Erste, der diese Kritik vorbringt. Seit Jahren kritisieren Parlamentarier:innen, die Informationen seien für Milizpolitiker:innen undurchsichtig, zu detailliert oder falsch aufgestellt. Andere stören sich an der knappen Anzahl Sitzungen, die für die Vorberatung zur Verfügung stehen. Grosse Steuerungsmassnahmen würden so verunmöglicht. Eine Mehrheit aus SVP, FDP, Mitte, EDU, GLP und EVP beschloss die «pauschale» Einsparung.

«Der Stadtrat hält diese Kürzung für unzulässig.»

Kaspar Bopp (SP), Finanzvorsteher

Die linke Ratsseite reagierte brüskiert. Regula Keller (SP), die ebenfalls in der Aufsichtskommission sitzt, nannte den Sparauftrag «ein Zeichen für fehlende politische Verantwortungsbereitschaft». Olivia Staub (SP) sprach von einem Affront gegenüber den Mitgliedern der Sachkommissionen. Diese sorgfältige und aufwendige Arbeit werde von der Aufsichtskommission schlicht übersteuert.

«Der Stadtrat hält diese Kürzung so für unzulässig», entgegnete Finanzvorsteher Kaspar Bopp in der Ratsdebatte. Die Exekutive legte noch im Dezember Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat ‒ dem «langen Arm des Kantons» ‒ ein.

Am Mittwoch liess dieser nun verlauten, dass er die pauschale Kürzung weder aufheben werde noch eine Unzulässigkeit feststellte. In einer Medienmitteilung sagte er aber auch, dass das Vorgehen des Parlaments «zumindest tendenziell» gegen den im Gemeindegesetz verankerten Grundsatz der Gewaltenteilung verstosse. Zu Deutsch: Wo gespart werden muss, sagt das Parlament. Der Stadtrat setzt lediglich um.

SP-Finanzvorsteher Kaspar Bopp (im Bild) und der Stadtrat schliessen aus dem Entscheid des Bezirksrats, «dass eine pauschale Budgetkürzung unzulässig ist und dadurch keine Wirkung entfaltet». (Bild: Maria Wyler)

Sogleich flatterten zwei Erfolgsmeldungen ins Redaktionspostfach: Die Allianz aus Mitte und Bürgerlichen liess verlauten, nun sei der Beschluss rechtskräftig und der Stadtrat müsse ihn definitiv umsetzen. Dieser hingegen hob in einer eigenen Mitteilung hervor, dass der Bezirksrat den Beschluss für problematisch hält. «Für den Stadtrat ist damit klar, dass eine pauschale Budgetkürzung unzulässig ist und dadurch keine Wirkung entfaltet.»

Kaspar Bopp ist nicht der erste SP-Finanzvorsteher, der sich mit dieser Problematik herumschlagen muss. 2013 war Yvonne Beutler wegen einer beantragten, aber vom Parlament abgelehnten Steuererhöhung mit einem Sparauftrag von insgesamt rund 13 Millionen Franken konfrontiert gewesen. Dieser wurde unter anderem mit einer Kürzung von 0,63 Prozent in fast allen Verwaltungseinheiten umgesetzt. Eine solche Lösung verlangte das Parlament dieses Mal nicht. Denn diese «Rasenmäher-Methode» treffe garantiert die Falschen, argumentierte Christian Hartmann.

Nun steht der Stadtrat also vor Aufträgen des Parlaments, die sich teilweise sogar widersprechen. So wurde ein Sparantrag bei einer Stelle der Stadtpolizei zum Beispiel abgelehnt. Ist es dem Stadtrat also verboten, dort zu sparen? Oder könnte er theoretisch trotzdem genau da kürzen, um die sieben Millionen zusammenzukriegen? «Das ist das Dilemma der ganzen Geschichte», sagt Kaspar Bopp am Telefon.

«Weder das, was bisher gemacht wurde, noch das, was wir jetzt gemacht haben, ist für die Zukunft ideal», sagt Christian Hartmann. Der Budgetprozess müsse wegkommen von der starren Fixierung auf die Produktgruppen. Kaspar Bopp hält die heutigen Steuerungsinstrumente zwar für wirksam. «Ich erkenne aber an, dass es im Parlament eine Unzufriedenheit gibt. Darüber werden wir noch sprechen.»

• FDP will die Verschuldung bekämpfen: Die Freisinnigen haben gestern ihre Volksinitiative «Ja zu weniger Schulden» der Winterthurer Stadtkanzlei überreicht. Der Schuldenberg der Stadt betrage 1,6 Milliarden Franken, wie die FDP in ihrer Medienmitteilung schreibt. Das sind mehr als 9’000 Franken Nettoschuld pro Kopf. Der Initiativtext sieht vor, dass die Stadt so lange sparen muss, bis die Verschuldung gleich hoch ist wie die jährlichen Steuereinnahmen. Dieses Ziel soll innert eines Zeitraums von 20 bis 25 Jahren erreicht werden. (mm)

  
  

• Kinderladen vergrössert auf 300 Quadratmeter: Der Secondhand-Laden «Wintichind» zieht per 1. September von der Theaterstrasse an den Unteren Graben (WNTI berichtete). Die beiden Gründerinnen Duja Flückiger und Luana Jauss hatten mit ihrem Konzept vor drei Jahren gestartet, wie sie in einer Mitteilung schreiben. Seit da sei das Team auf 13 Frauen angewachsen. Dem Verkaufsgeschäft angeschlossen ist ein Onlineshop, auf dem ausschliesslich Neuware verkauft wird. Die Neueröffnung werde mit einer einwöchigen Rabattaktion gefeiert.

  
  

• Zu wenige Frauen in Führungspositionen: Nur jedes dritte Mitglied des oberen Kaders der Stadt ist weiblich. Dies teilte die Stadt gestern mit. Die interne Zielvorgabe von 35 Prozent Frauenanteil in den oberen Führungsstufen wurde 2024 erstmals seit vier Jahren nicht erreicht. Die Stadt begründet das damit, dass bestimmte Funktionen nicht mehr zu den oberen Führungsstufen gezählt werden. Der Stadtrat sei aber überzeugt, dass die Stossrichtung stimme. (mm)

  
  

• Stopp fürs Schleife-Areal: Die grossen Pläne für die Schlyfi sind verworfen. Wie der Tagesanzeiger berichtet, sei die geplante Verdichtung gestoppt. Das ausgewählte Siegerprojekt sei wirtschaftlich nicht realisierbar. Das Areal hätte schrittweise mit neuen Gebäuden und Wohnungen verdichtet werden sollen, ohne das industrielle Aussehen gross zu verändern. Noch 2023 hatte die neue Besitzerin F. Aeschbacher AG grosse Pläne für das Areal beim Geiselweidquartier angekündigt, berichtete der Landbote. (mm)

  
  

• Filmset in Winterthur: Das Musical «Ewigi Liebi» wird verfilmt. Der Film spielt eigentlich in Zürich, gedreht wird aber hier auf dem Lagerplatz. «In Winterthur kann man das industrielle Zürich gut einfangen, ausserdem wird das Drehen in Zürich immer schwieriger», sagt Produzent Lukas Hobi. Mit zwei Kameras und gut 50 Personen hinter der Kamera ist das Filmteam noch bis Ende nächster Woche in Winterthur und Umgebung anzutreffen. Der Film des Schweizer Klassikers kommt am 12. Februar 2026 in die Kinos. (mm)

Luca Hänni (rechts) spielt im Film die Hauptrolle «Daneli». (Bild: Mattia Mayer)

Geschichte vor Ort

Wieso Naturgeschichte auch wichtig ist

Antwort auf Christian Huggenbergs Kolumne «Wieso Geschichte wichtig ist»

«Naturgeschichte» tönt für viele nach einer veralteten Bezeichnung von Naturwissenschaften. Aber Christians Kolumne «Wieso Geschichte wichtig ist» hat uns dazu veranlasst, etwas genauer über diesen Begriff nachzudenken.

Wer schon einmal das Museumsgebäude an der Museumstrasse 52 besucht hat, weiss, dass das Haus «der Kunst und Wissenschaft» gewidmet ist – der Kultur und Natur gemeinsam. Diese Gemeinsamkeiten werden für uns durch das Wort «Naturgeschichte» hervorgehoben. Ein Objekt aus der naturwissenschaftlichen Sammlung erzählt nämlich immer mehrere Geschichten. Zum einen sind dies Geschichten aus der Natur. Der fossilisierte Panzer der Winterthurer Riesenschildkröte (Titanochelon vitodurana) lässt uns erahnen, wie diese ausgestorbenen Tiere gelebt haben, wo sie gelebt haben und dass die Umwelt rund um Winterthur in ständigem Wandel ist. Zum andern erzählt es uns aber auch seine ganz eigene Sammlungsgeschichte. Die Fossilplatten im Untergeschoss des Naturmuseums wurden im 19. Jahrhundert für namhafte Beträge privat angekauft und den naturwissenschaftlichen Sammlungen geschenkt. Diese Schenkungen sind in unseren alten Protokollbüchern aufgeführt und lesen sich wie ein «who’s who» der Winterthurer Lokalgeschichte.

Sich mit der Geschichte Winterthurs zu befassen, heisst, sich auch mit der «Naturgeschichte» unserer Stadt vertraut zu machen. In diesem Bereich besitzt unsere Stadt bedeutende Sammlungen, die im Schweizerischen Kulturgüterinventar als Objekte von nationaler Bedeutung eingetragen sind. Das Team des Naturmuseums Winterthur freut sich darauf, Teil der Kolumne «Geschichte vor Ort» zu sein und seine «Naturgeschichten» zu erzählen!

Unter der Rubrik «Geschichte vor Ort» schreiben verschiedene Autor:innen aus dem Geschichtennetzwerk Winterthur. Natalie Chaoui, Sandra Scherrer und Sabrina Schnurrenberger sind Kuratorinnen im Naturmuseum Winterthur und werden über Objekte und Geschichten aus den völkerkundlichen und naturwissenschaftlichen Sammlungen der Stadt Winterthur schreiben.

Sie störe sich «auf mehreren Ebenen», schrieb uns eine Leserin zu einem auf einem Drücker im Stadtbus entdeckten Piktogramm. Weshalb da eine Frau den Kinderwagen schiebe, und dann auch noch eine mit stereotypischem Körperbau? Dass überhaupt eine Person auf dem Piktogramm vorkomme, sei unnötig, fand sie.

Da die Leserin vermutete, es müsse sich beim von ihr fotografierten Interieur um «einen der neuen Busse» gehandelt haben, fragten wir bei der Hess Carosserie AG nach. Das mittelständische Unternehmen aus Bellach lieferte alle neueren Fahrzeuge für Stadtbus, insgesamt 44 Gelenk- und Doppelgelenktrolleybusse zwischen 2010 und 2022. Nach einer längeren Recherche seinerseits konnte ein Mitarbeiter des Kundendiensts eingrenzen: Es handelte sich doch um ein älteres Modell, Auslieferung 2010. In neueren Bussen werde ein Symbol verwendet, das nur noch einen Kinderwagen zeige (siehe Bild).

Genaue Vorgaben, wie die Piktogramme im öffentlichen Raum auszusehen haben, macht der Leitfaden «Layout für Linienbusse» des Bundesamts für Verkehr (BAV). Dort ist nur ein Kinderwagen abgebildet. Diese Vorlagen gelten zwingend für alle Symbole ausser- und innerhalb der Busse ‒ ausser eben für die Piktogramme auf den Druckknöpfen. Sie müssten «sinngemäss» einen Kinderwagen zeigen, wie der Mitarbeiter der Hess AG sagt.

Ausserdem störte sich unsere Leserin daran, dass der Bus nach Knopfdruck selten abgesenkt werde und oft zu weit von der Haltekante entfernt stoppe. Beides beeinflusst der Knopf jedoch überhaupt nicht, wie die Medienstelle von Stadtbus auf Anfrage mitteilt. Wird er gedrückt, schliesst lediglich die betroffene Türe nicht automatisch, damit Personen mit Kinderwagen genügend Zeit haben, auszusteigen. Zusätzlich erscheint bei den Chauffeur:innen ein Signal. Diese gäben ihr Bestes, zuweilen sei das nahe Anhalten aber herausfordernd, gerade bei Haltestellen in einer Kurve, heisst es von der Medienstelle. Und das Absenken sei an bereits hindernisfrei ausgebauten Haltestellen mit 16 Zentimeter hoher Kante eigentlich nicht mehr nötig. «Uns ist aber bewusst, dass selbst die kleine Stufe für manche Passagiere herausfordernd sein kann.»

Nehmen wir einmal an, ich habe Schulden. Wo könnte ich sparen?

Beim Restaurantbesuch neulich? Unangenehm, da hätte ich meinem Freund absagen müssen. Bei den Ferien mit der Freundin? Lieber nicht, sie könnte es mir übel nehmen. Bei der Krankenkasse? Aber was, wenn ich die Zusatzversicherung mal brauche?

Eine verzwickte Sache! Schönes Wochenende,

Tizian